SPECTARIS sieht beim geplanten Konjunkturpaket der Bundesregierung viele gute Ansätze, fordert allerdings Verbesserung bei der Forschungsförderung sowie eine umfassende Außenwirtschaftsstrategie.

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung stößt beim Deutschen Industrieverband SPECTARIS auf viel Lob. Dennoch gibt es Punkte, bei denen der Verband auf konkrete Nachbesserungen hofft. „Wir begrüßen vor allem die geplanten guten Maßnahmen, um die wirtschaftlichen Probleme des Mittestandes weiterhin zu überbrücken“, betont SPECTARIS-Geschäftsführer Jörg Mayer. Dazu zählen laut Mayer die Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Firmen sowie steuerliche Erleichterungen. „Es ist gerade jetzt wichtig, den Wirtschaftsstandort Deutschland mit geeigneten Maßnahmen aus der Krise herauszuführen. Damit es aber nicht bei einer Nothilfe Zwei-Punkt-Null bleibt, muss auch die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des Hightech-Mittelstands gestärkt werden. Einige Maßnahmen zahlen schon darauf ein.“

SPECTARIS begrüßt die Ausweitung der steuerlichen Forschungszulage um eine Milliarde Euro. Eine Verdopplung der Bemessungsgrundlage auf vier Millionen Euro hilft vor allem größeren Firmen, weil damit höhere Forschungsausgaben angerechnet werden können. Da kleine Firmen jedoch oftmals nur über geringe Forschungsbudgets verfügen, wäre eine zusätzliche Erhöhung der 25%igen Forschungszulage auf beispielsweise 40 % deutlich mittelstandsfreundlicher. Die seit Jahrzehnten erfolgreichen Programme der Industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) sollten darüber hinaus auf 360 Millionen Euro und für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) auf 800 Millionen Euro aufgestockt werden, damit die hohe Zahl innovativer und schnell marktfähiger Forschungsansätze umfassender sowie zügiger an den Markt gebracht wird. Dass die Mitfinanzierungspflichten für Unternehmen in anwendungsorientierten Forschungsprojekten reduziert werden sollen, begrüßt der Verband ebenfalls ausdrücklich. Die in Aussicht gestellte Ersatzfinanzierung für Forschungsprojekte außeruniversitärer Forschungseinrichtungen ist ein guter erster Schritt.

Auch die hervorgehobene Förderung der Quantentechnologie als Teilbereich der Photonik wird begrüßt, greift alleine aber zu kurz, da diese nur eines von mehreren Anwendungsbeispielen dieser Schlüsseltechnologie ist. Die Auswahl besonders förderungswürdiger Technologien sollte sich auch an ihren potenziellen Markvolumina und an den vorhandenen Stärken der deutschen Industrie orientieren.

Die Medizintechnikhersteller halten insbesondere das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ für geeignet, um den seit Jahrzehnten bestehenden Investitionsstau im Gesundheitswesen entgegenzutreten und Deutschland wieder als Leitmarkt für Medizintechnik zu etablieren. Auch das Programm zur Förderung einer flexiblen und im Falle einer Pandemie skalierbaren inländischen Produktion wichtiger Arznei- und Medizinprodukte wird für gut befunden. Das Programm sollte dabei nicht nur persönliche Schutzausrüstung, sondern auch andere relevante Medizinprodukte umfassen. Da ein Großteil der deutschen Industrieumsätze im Ausland erzielt wird, in der Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik sind es rund 65 %, sollte das Maßnahmenpaket noch stärker den internationalen Handel berücksichtigen.

„Wir wünschen uns eine schlagkräftige, umfassende und zukunftsorientierte Außenwirtschaftsstrategie, die vor allem auf qualitativen Instrumenten fußt und Aspekte wie Freihandel sowie Stärkung und Verzahnung der Exportförderinstrumente berücksichtigt“, erklärt Mayer, der damit auf den aktuellen SPECTARIS-Vorschlagskatalog „Schlüsselindustrien nach Corona stärken“ verweist. Wesentliche Eckpunkte des Verbandspapiers sind die Stärkung des Freihandels, eine stärkere wirtschaftspolitische Koordinierung innerhalb der EU sowie eine intensivierte Förderung von Innovation und Gründung.



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